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Knusper 11 Juni 2022, 22:11
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Kommentare

  • SeltenDa 13 Juni 2022, 17:38
    Zitat von: Knusper
    Ich denke, wir sind uns alle einig, dass die AfD weder die Lösung für Deutschlands Probleme ist, noch irgendeine Kompetenz für die Führung dieses Landes mit sich bringt.

    Als Impulsgeber und Einpeitscher für die herrschende Politelite sind sie aber allemal geeignet. Es hat viel zu lange an einer ernsthaften Opposition gemangelt, die dem Volke aufs Maul schaut und diese Meinung in die Parlamente trägt. Ich halte sie auch für einen bräsigen obergärigen Haufen, mit denen ich nicht mal besoffen im Bierzelt zusammen sitzen würde aber ihre Aufgabe ist für eine funktionierende Demokratie emminent wichtig. Sie sorgen für politische Teilhabe größerer Bevölkerungsschichten. Die Demokratie soll sich neischürn, wenn sie Angst vor Dummbratzen haben, die 10-15 % der Menschen repräsentiert, die sich anderenfalls komplett von der politischen Partizipation verabschieden würde.
    Die USA haben nur zwei Parteien, die sich nicht wirklich unterscheiden. Das ist in der Tat nicht das, was wir als Europäer uns unter Demokratie vorstellen.
    Erst hatten wir nur 3 Parteien im Bundestag (CDU/CSU, SPD und FDP), ab 1983 kamen die Grünen und ab 1990 dann die PDS (heute Die Linke) dazu. Insofern doch ein vielseitiges Spektrum. Inzwischen gibt es auch noch die AfD im Bundestag, mit denen niemand zusammen arbeiten will. Was man eben bei anderen Ländern sieht: Je mehr Parteien im Parlament sitzen, desto schwieriger werden die Mehrheitsfindungen, die Regierungsbildungen und desto instabiler werden wiederum die Koalitionen bzw. Reformvorhaben und Gesetzesbeschlüsse. Wir haben jetzt eine Regierung aus drei (größtenteils recht unterschiedlichen) Parteien. Wenn die sich schon mal auf eine Gesetzesänderung einigen, dann ist das so voller Kompromisse, dass echte Reformen nicht passieren werden.
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  • Reichskatzler 13 Juni 2022, 18:15
    Zitat von: SeltenDa
    Genau so einfach haben die Inselaffen sich das doch auch mit ihrem Brexit vorgestellt: Schön bei der EU Ansprüche stellen und nur die bisherigen Vorteile bekommen und die ursprünglichen Verpflichtungen nicht mehr einhalten müssen. Und, oh Wunder: Die EU hat zurecht nicht mitgespielt. Wieso sollte das denn anders laufen, wenn die AfD die EU "reformieren" will? Wenn sich das mit der Ukraine wieder beruhigt hat, dann werden auch die Polen und die Ungarn wieder heftiger zu spüren bekommen, dass nicht jeder nur das haben kann, was er will. Was mir nicht in den Kopf will, das ist, warum die Nationalisten nicht aus dem 1870er-Krieg die richtigen Schlüsse ziehen wollen: Es ging dabei nicht um "Deutschland", sondern um Einigkeit! Diese Kleinstaaterei bringt in so einer globalen Welt wie wir sie in unserer modernen Zeit haben absolut nichts! Je mehr Einigkeit, desto besser! Wir sind ja schließlich nicht mehr im Viktorianischen Zeitalter!

    Die Gemeinschaftswährung macht schon Sinn, um auf dem globalen Finanzmarkt bestehen zu können. Allerdings bräuchten wir in der Währungsunion tatsächlich eine stärkere Kontrolle der jeweiligen Staatshaushalte, bzw. ein einheitliches Genehmigungsverfahren!
    Immerhin haften die Briten nicht demnächst für die ganze EU. Die Briten hatten auch das Glück, dass sie nicht so blöd waren und den Euro eingeführt haben.
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  • Knusper 13 Juni 2022, 19:44
    Zitat von: SeltenDa
    Die USA haben nur zwei Parteien, die sich nicht wirklich unterscheiden. Das ist in der Tat nicht das, was wir als Europäer uns unter Demokratie vorstellen.
    Erst hatten wir nur 3 Parteien im Bundestag (CDU/CSU, SPD und FDP), ab 1983 kamen die Grünen und ab 1990 dann die PDS (heute Die Linke) dazu. Insofern doch ein vielseitiges Spektrum. Inzwischen gibt es auch noch die AfD im Bundestag, mit denen niemand zusammen arbeiten will. Was man eben bei anderen Ländern sieht: Je mehr Parteien im Parlament sitzen, desto schwieriger werden die Mehrheitsfindungen, die Regierungsbildungen und desto instabiler werden wiederum die Koalitionen bzw. Reformvorhaben und Gesetzesbeschlüsse. Wir haben jetzt eine Regierung aus drei (größtenteils recht unterschiedlichen) Parteien. Wenn die sich schon mal auf eine Gesetzesänderung einigen, dann ist das so voller Kompromisse, dass echte Reformen nicht passieren werden.
    Finde dieses Kompromissgelutsche im Bundestag auch elendig lahm und bihindert. Auf der anderen Seite steht es jeder Partei frei, ihren Einfluss durch gute Arbeit und gute Politiker zu vergrößern und somit echte Machtzentren zu werden. Die Linkspartei wird ohnehin das Jahr 2030 auf Bundesebene nicht mehr erleben. Die FDP ist ein Wackelkandidat, seit sie sich als Porsche-Fanclub und Mövenpick-Schickeria geriert. Die AfD sehe ich mit dem derzeitigen Programm und Personaltableau recht stabil bei 8-11 %.
    Bleiben also zuverlässig: CDU/CSU, SPD, Grüne, AfD

    Eine weitere Zerfaserung/Fragmentierung in Splitterfraktionen ist für mich derzeit nicht abzusehen. Was die Regierungsbildung derzeit so mühsam macht, ist nicht die Anzahl der Koalitionspartner, sondern die sich diametral gegenüberliegenden Positionen und Programme sowie die Eitelkeit der Parteien.
    Die SPD hätte ja auch eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen können. Die Friktionen innerhalb der Koalition wären vermutlich gering, da beide im Kern Status Quo-Parteien sind, die diesen Staat aufgebaut haben, zu große Umwälzungen aber scheuen. Daher können die halbwegs miteinander regieren. Die SPD Basis und die Jusos haben aber gemault und rebelliert. Insbesondere die urbanen bionadebesoffenen Bubble-Neusozis, die sich für den Nabel der Welt halten und ihrer Mutterpartei die Leviten gelesen haben. Und so kommt ein gepflegter Ampelschrott heraus...
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  • Birdlawyer-24/7 reloaded 13 Juni 2022, 20:42
    Die Linke ist massiv unterbewertet, Sarah Wagenknecht, die geile, ist noch nicht am Ende. Neuausrichtung in Kombination mit steigender Arbeitslosigkeit und Armut werden die schon über der 5% Hürde halten. Während den 70er und der letzten Stagflation war die SPD ja auch relativ stark.

    Bei der AfD wird die Selbstzerfleischung und Höckisierung weiter gehen, grad mit der der Basis und dem Zentrum haben sie aber Konkurrenz die vor ein paar Jahren noch nicht da war. Sprich man muss sich auf den Markenkern, Rassismus verlassen, die Ratten Professoren verlassen ja schon das Schiff.

    Ohne ein neues 2015 sind mehr als 8% utopisch, vor allem mit Merz als CDU Kandidat, ich bin mir ziemlich sicher einige unserer AfD Leute im Forum holen sich schon einen auf die Vorstellung runter das der Bundeskanzler wird.
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  • SeltenDa 14 Juni 2022, 08:50
    Zitat von: Birdlawyer-24/7 reloaded
    Die Linke ist massiv unterbewertet, Sarah Wagenknecht, die geile, ist noch nicht am Ende. Neuausrichtung in Kombination mit steigender Arbeitslosigkeit und Armut werden die schon über der 5% Hürde halten. Während den 70er und der letzten Stagflation war die SPD ja auch relativ stark.

    Bei der AfD wird die Selbstzerfleischung und Höckisierung weiter gehen, grad mit der der Basis und dem Zentrum haben sie aber Konkurrenz die vor ein paar Jahren noch nicht da war. Sprich man muss sich auf den Markenkern, Rassismus verlassen, die Ratten Professoren verlassen ja schon das Schiff.

    Ohne ein neues 2015 sind mehr als 8% utopisch, vor allem mit Merz als CDU Kandidat, ich bin mir ziemlich sicher einige unserer AfD Leute im Forum holen sich schon einen auf die Vorstellung runter das der Bundeskanzler wird.
    Die linken Parteien haben das Problem, dass "der Proletarier" sich nicht mehr gewerkschaftlich oder politisch engagiert bzw. sich oft nicht mal mehr für Politik interessiert. Die Unterschicht wird immer mehr zum Nichtwähler - oder wählt rechts(extrem).

    Ich glaube allerdings nicht, dass Merz Bundeskanzler werden kann. Er ist schon so lange dabei, aber trotzdem immer wieder gescheitert. Aber selbst wenn er bei der nächsten Wahl seine Konkurrenz ausschaltet und Kanzlerkandidat wird - er ist einfach nicht sympathisch genug, um bei den Wählern anzukommen. Bei der Bundestagswahl sind nicht nur die Partei und die politische Stimmung im Land entscheidend, sondern (vielleicht sogar am Wichtigsten) wie der Spitzenkandidat auf den Wähler wirkt. Laschet hatte nicht überzeugen können, Stoiber damals auch nicht... "Mutti" Merkel war den Leuten sympathisch, war ewig Kanzlerin. Scholz als ruhiger, sachlicher, zuverlässiger Fizekanzler mit einerseits Regierungserfahrung, andererseits Mut für eine Regierung ohne die CDU: Das kam an! Aber sowas wird Merz nicht liefern können.
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  • Birdlawyer-24/7 reloaded 14 Juni 2022, 09:13
    Zitat von: SeltenDa
    Die linken Parteien haben das Problem, dass "der Proletarier" sich nicht mehr gewerkschaftlich oder politisch engagiert bzw. sich oft nicht mal mehr für Politik interessiert. Die Unterschicht wird immer mehr zum Nichtwähler - oder wählt rechts(extrem).

    Ich glaube allerdings nicht, dass Merz Bundeskanzler werden kann. Er ist schon so lange dabei, aber trotzdem immer wieder gescheitert. Aber selbst wenn er bei der nächsten Wahl seine Konkurrenz ausschaltet und Kanzlerkandidat wird - er ist einfach nicht sympathisch genug, um bei den Wählern anzukommen. Bei der Bundestagswahl sind nicht nur die Partei und die politische Stimmung im Land entscheidend, sondern (vielleicht sogar am Wichtigsten) wie der Spitzenkandidat auf den Wähler wirkt. Laschet hatte nicht überzeugen können, Stoiber damals auch nicht... "Mutti" Merkel war den Leuten sympathisch, war ewig Kanzlerin. Scholz als ruhiger, sachlicher, zuverlässiger Fizekanzler mit einerseits Regierungserfahrung, andererseits Mut für eine Regierung ohne die CDU: Das kam an! Aber sowas wird Merz nicht liefern können.

    Global hat Merz geringere Zustimmungswerte als viele Politiker, aber Scholz nimmt während des Ukraine Konflikts durch seine Kommunikationsschwäche auch massiv Schaden, die einzigen die die Chause für sich ausnutzen können sind irgendwie die Grünen. Sie Habeck und die Ankündigung das Kartellrecht mit "Klauen und Zähnen" durch zusetzen.

    Wo aber Merz Stärke liegt ist sein Ruf als konservativer Hartliner, gerade dieses Leistungsgeschwafel zieht er bei vielen bürgerlicheren AfD Wählern, die "Wirtschaftsnähe" genauso. Siehst du besonders schön bei unseren AfD Boomern im Forum, Angst vor Inflation/Staatsschulden und "Fuck you Greta" ziehen da hervorragend.

    Ich könnte mir sogar vorstellen das die Union hier ein long Game spielt umsich wieder stärker Konservativ zu positionieren, denn die AfD zerstört im Endeffekt jede Regierungsperspektive für Schwarz-Gelb. Jenseits der zahnlosen Massen, wo die AfD mit Protest und Ausländer raus nicht Wähler mobilisiert hat, sind die Wähler vor allem enttäuschte FDP- und CDU Wähler. AfD, CDU und FDP hätten ja eine Mehrheit im Bundestag, das heißt das hypothetisch wenn FDP und CDU die Stimmen auf sich aufteilen könnten, wäre da eine konservative Regierungsmehrheit. Das könnte die Kalkulation hinter Merz sein, den Wahlkampf trotz kurzfristig schlechtere Machtperspektive nach Rechts zu führen.
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  • SeltenDa 14 Juni 2022, 17:23
    Zitat von: Birdlawyer-24/7 reloaded
    Global hat Merz geringere Zustimmungswerte als viele Politiker, aber Scholz nimmt während des Ukraine Konflikts durch seine Kommunikationsschwäche auch massiv Schaden, die einzigen die die Chause für sich ausnutzen können sind irgendwie die Grünen. Sie Habeck und die Ankündigung das Kartellrecht mit "Klauen und Zähnen" durch zusetzen.

    Wo aber Merz Stärke liegt ist sein Ruf als konservativer Hartliner, gerade dieses Leistungsgeschwafel zieht er bei vielen bürgerlicheren AfD Wählern, die "Wirtschaftsnähe" genauso. Siehst du besonders schön bei unseren AfD Boomern im Forum, Angst vor Inflation/Staatsschulden und "Fuck you Greta" ziehen da hervorragend.

    Ich könnte mir sogar vorstellen das die Union hier ein long Game spielt umsich wieder stärker Konservativ zu positionieren, denn die AfD zerstört im Endeffekt jede Regierungsperspektive für Schwarz-Gelb. Jenseits der zahnlosen Massen, wo die AfD mit Protest und Ausländer raus nicht Wähler mobilisiert hat, sind die Wähler vor allem enttäuschte FDP- und CDU Wähler. AfD, CDU und FDP hätten ja eine Mehrheit im Bundestag, das heißt das hypothetisch wenn FDP und CDU die Stimmen auf sich aufteilen könnten, wäre da eine konservative Regierungsmehrheit. Das könnte die Kalkulation hinter Merz sein, den Wahlkampf trotz kurzfristig schlechtere Machtperspektive nach Rechts zu führen.
    Also selbst wenn es Merz schaffen würde, zusammen mit der FDP bei der nächsten Wahl mehr Stimmen zusammen zu bekommen als die SPD und die Grünen (was ich nicht vermute), dann hätte er mit der AfD genau das Problem, was Schröder vor ihm schon hatte: Keine Mehrheit im Zweierbündnis. Und weil er keine Koalition mit der PDS eingehen wollte, hat er mit einem Prozentpunkt hinter der CDU/CSU die Wahl verloren. Und ich glaube nicht, dass die SPD mit Merz eine GroKo eingehen wird oder die Grünen eine Jamaika-Koalition. Dass Schwarz-Gelb alleine eine Mehrheit gegenüber SPD, Grünen, AfD und der Linke bekommen wird, halte ich ebenfalls für die nächste Wahl für ausgeschlossen.
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  • Birdlawyer-24/7 reloaded 14 Juni 2022, 17:59
    Zitat von: SeltenDa
    Also selbst wenn es Merz schaffen würde, zusammen mit der FDP bei der nächsten Wahl mehr Stimmen zusammen zu bekommen als die SPD und die Grünen (was ich nicht vermute), dann hätte er mit der AfD genau das Problem, was Schröder vor ihm schon hatte: Keine Mehrheit im Zweierbündnis. Und weil er keine Koalition mit der PDS eingehen wollte, hat er mit einem Prozentpunkt hinter der CDU/CSU die Wahl verloren. Und ich glaube nicht, dass die SPD mit Merz eine GroKo eingehen wird oder die Grünen eine Jamaika-Koalition. Dass Schwarz-Gelb alleine eine Mehrheit gegenüber SPD, Grünen, AfD und der Linke bekommen wird, halte ich ebenfalls für die nächste Wahl für ausgeschlossen.

    Stimmgewinne kommen ja nicht aus dem Nichts, ohne AfD im Parlament und mit ein paar Prozentpunkten von ehemaligen AfD Wählern wäre es möglich für CDU und FDP mehr Stimmen als Rot2grün zu haben, zumindest deutlich wahrscheinlicher als eine Mehrheit gegen Rot2grün +AfD.

    Da durch hält die AfD, solange sie in den Parlamenten sitzt entweder SPD oder die Grünen in der Regierung.
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  • Reichskatzler 14 Juni 2022, 21:00
    Zitat von: Birdlawyer-24/7 reloaded
    Da durch hält die AfD, solange sie in den Parlamenten sitzt entweder SPD oder die Grünen in der Regierung.
    Und die Linken fliegen dafür evtl. bei der nächsten Wahl komplett raus. (Da man natürlich den aktuellen Wahlbetrug in Berlin ignorieren wird).
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