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Volksverhetzung?

  • Umfrage: Was ist eher strafrechtlich bedenklich?
  • Das Gaza-Kommentar (11 — 17,7%)  
  • Die Ukraine-Kommentare (2 — 3,2%)  
  • Alle gleich fragwürdig (9 — 14,5%)  
  • Alle sind von der Meinungsfreiheit gedeckt (19 — 30,6%)  
  • Mir egal (21 — 33,9%)  
 
  • #81 pollo👍 12 Okt. 2023, 13:45

    Zitat von: Quasimodo

    Ich zitiere mich mal von gestern:

    "Hamas sind Moslems. Sie berufen sich für Terrorismus auf den Islam, sie tun es aus religiösen Gründen. Ihre Geistlichkeit stachelt es an, erlässt Fatwas dazu, erfindet religiöse Begründungen.

    Welche Beweise brauchst du noch?

    Nur weil es (noch) nicht alle dort so treiben?

    Der Zusammenhang zwischen dem Islam und Islamismus lässt sich nicht leugnen. Islam istgleich Islamismus, nur dass die Islamisten eben schon aktiv geworden sind, der Rest noch nicht.

    Gilt übrigens auch für andere typisch islamische Verhaltensweisen wie Steinigung von Schwulen, Zwangsheiraten, Frauenrechte, Körperstrafen, Dschihad und sonstige Gewalt gegenüber Andersgläubigen usw. Das liegt alles im Islam begründet."
    Das ist die selbe Logik von SJWs, die alle rechts von der Mitte als Nazis und Rassisten betiteln.
    Schön, dass die Hufeisentheorie mal wieder bestätigt wird.

  • #82 SeltenDa 12 Okt. 2023, 13:48

    Zitat von: Reichskatzler

    Hab nie gesagt, dass ich Meinungsfreiheit will. Müslis und Linke sollen hier die Fresse halten.
    Aber GWN ist nunmal in der verachteten BRD und nicht in Lachgentinien oder im Kaiserreich (das dir damals sicher auch nicht gefallen hätte).
    Da müsstest dir dann eher in Muttis Keller dein eigenes kleines Kaiserreich mit dir als Staatsoberhaupt und alleinigem Herrscher basteln. Jeden Morgen um 11 in einer Fantasieuniform dich vor dem Spiegel freuen, wie geil du bist, die niedrige Kriminalitätsrate und den niedrigen Migrantenanteil loben. Dann Mettbrötchen bei der Mutti ordern und dir sagen, dass die Welt da draußen eh selbst schuld ist, wenn sie dich nicht versteht.

  • #83 Mettistani 12 Okt. 2023, 13:49

    Zitat von: SeltenDa

    @pollo👍 :
    Wirklich sehr gut beschrieben! Wie ist es dann z.B., wenn jemand einen Schießbefehl für Grenzpolizisten auf unbewaffnete Migranten fordert? Ich habe leider nichts gefunden, aber ist (abgesehen davon, dass das vermutlich auch Volksverhetzung wäre) nicht generell auch die Aufforderung oder das Gutheißen/Verharmlosen/Leugnen von Verbrechen (Mord, Genozide, Folter...) nicht auch strafbar?
    Wenn diese Forderung strafbar wäre, wäre der Staat überflüssig. Kann auch keine Volksverhetzung sein. Im Prinzip ist auch die Forderung überflüssig.
    Der Staat hat das Machtmonopol bzw sollte es haben. Am ende ist jede Macht nur die Fähigkeit seine Regeln und seinen Willen durchzusetzen. Befehle wie "Leg die Waffe weg." Oder "Bleib Stehen" bzw vorm (illegalen) Grenzübertritt zu warnen sind völlig irrelevant wenn der Staat, in Form von Polizei und Grenzschutz, nicht willens oder fähig ist die eigenen Regeln notfalls mit (fataler) gewalt durchzusetzen. Schusswaffengebrauch ist nichts anderes als eine Stufe über der gewaltsamen festnahme, verbieten wir das eine dann eben auch das andere. Und wenn du dich nicht durchsetzen kannst sind deine Gesetze wertlos. Waaaas willst du tuuuuuun?!

    Also klar keine Volksverhetzung, das Beispiel.

  • #84 pollo👍 12 Okt. 2023, 14:18

    Zitat von: SeltenDa

    @pollo👍 :
    Wirklich sehr gut beschrieben! Wie ist es dann z.B., wenn jemand einen Schießbefehl für Grenzpolizisten auf unbewaffnete Migranten fordert? Ich habe leider nichts gefunden, aber ist (abgesehen davon, dass das vermutlich auch Volksverhetzung wäre) nicht generell auch die Aufforderung oder das Gutheißen/Verharmlosen/Leugnen von Verbrechen (Mord, Genozide, Folter...) nicht auch strafbar?
    Kommt sicherlich auf den Kontext an. Unter Umständen kann der Schutz der Staatsgrenzen mit Waffengewalt tatsächlich notwendig sein, aber wenn 2 GWNler am Stammtisch sitzen und über Flüchtlinge knuspern und in dem Gespräch dann sowas fällt, dass die bereits an der Grenze erschossen gehören wird kein jeder Richter der Welt Deutschlands das als Volksverhetzung deuten können. Geht ja nur drum Ausländer zu töten in dem Kontext.

  • #85 Quasimodo 12 Okt. 2023, 14:18

    Zitat von: pollo👍

    Das ist die selbe Logik von SJWs, die alle rechts von der Mitte als Nazis und Rassisten betiteln.
    Schön, dass die Hufeisentheorie mal wieder bestätigt wird.
    Ach so, gutes Argument. Die AfD beruft sich ja auch auf den Nationalsozialismus und vergast Juden. Der Vergleich passt wie die Faust aufs Auge.

  • #86 Leonidas ☑ 12 Okt. 2023, 14:32

    Zitat von: rauchmeddler

    Volksverhetzt ihr ned?
    Im Moment nicht

  • #87 Leonidas ☑ 12 Okt. 2023, 14:35

    Zitat von: SeltenDa

    An alle, die anscheinend nichts anderes als ihre weiße Haut oder den Geburtsort der Großeltern haben, um sich als was Besseres zu fühlen:
    Überlegt euch mal, wie ihr euch in bestimmten Situationen fühlen würdet. Klar, ich selbst habe gut reden, kenne es ja nicht, bin Biodeutscher, hetero und in eine regional gut angesehene Familie hineingeboren worden.
    Aber ich wollte mir nicht bei einer Absage für eine Bewerbung überlegen, ob es an meinem Nachnamen gelegen hat. Oder ob die Polizei mich nur aufgrund meiner Hautfarbe kontrolliert hat. Oder ob die Mutter meiner Partnerin mich aufgrund meiner Familie ablehnt oder ob sie nur generell ein Schwiegermonster ist. Ich glaube, dass Minderheiten verdammt dünnhäutig sind, weil sie sowas laufend erleben. Dieser Hass, der teilweise verbreitet wird, wird doch auch von diesen Leuten wahrgenommen?
    Ich würde mal sagen: oben rechts ist der X-Buddne! Wenn einen ein Parkplatzwitz triggert, kann man entsprechenden Faden meiden.

  • #88 pollo👍 12 Okt. 2023, 20:37

    Zitat von: Quasimodo

    Ach so, gutes Argument. Die AfD beruft sich ja auch auf den Nationalsozialismus und vergast Juden. Der Vergleich passt wie die Faust aufs Auge.
    Bist du betrunken? Ich hab die AfD nirgendwo erwähnt.

  • #89 GеIöschtеs Mitglied 40210 12 Okt. 2023, 21:48

    Das tut man nie, das ist alles Teil deren Krankheit. Wenn sie das Wort "AfD" hier nicht alle 3 Sekunden erwähnen, ersticken sie an ihrer eigenen Magensäure :(

  • #90 pollo👍 13 Okt. 2023, 06:45

    Zitat von: GеIöschtеs Mitglied 40210

    Das tut man nie, das ist alles Teil deren Krankheit. Wenn sie das Wort "AfD" hier nicht alle 3 Sekunden erwähnen, ersticken sie an ihrer eigenen Magensäure :(
    Wirklich Hammer wie die (online) Rechten inzwischen genau so Mimosen wie die Linken geworden sind. Weiß noch um 2016 rum wie lustig man trollieren konnte mit Trump und so, da standen die Linken wirklich immer den Tränen nahe aber inzwischen sind die Rechten genauso schlimm. Rhetorik inzwischen auch die selbe.
    Linke ca. 2016:



    Rechte heute:

  • #91 Gueldener Nigel 13 Okt. 2023, 17:58

    wenn du deswegen eine anzeige bekommst kann ein guter anwalt dich raushauen, daher immer rechtsschutzversicherung abschließen (y)

  • #92 Gelöschtes Mitglied 1957 13 Okt. 2023, 18:13

    Da sagt kein Richter der Welt was

  • #93 Bob Hickman 13 Okt. 2023, 18:14

    Ey ihr Mongolen vom RdW, macht den verkackten Israel Faden wieder auf ihr Alman Knechte ihr.

  • #94 wosindalldieindianerhin 19 Okt. 2023, 21:58

    Israel und Gaza Huansöhne die ihre Mutter in Puff geschickt haben, damit sie ihre Halbschwester in Puff schicken konnten, um Geld für Drogengeschäfte zu verdienen, um noch mehr Hurenpuffs zu generieren!!!!!!!!!!!!!!!111!!

  • #95 etzerdla 19 Okt. 2023, 23:28

    Des is mir scheißegal, i bims für Meinungsfreiheit und für @schnappi ergern!

  • #96 Der Manni 20 Okt. 2023, 00:13

    Volksverhetzung kann meiner Meinung nach abgeschafft werden als mutmaßlicher Straftatbestand.

    Das Volk sollte schlau genug sein, Aussagen die "aufhetzen" korrekt zu bewerten.

    Vor allem da z.B. Aussagen wie "Free Palestine" nicht Volksverhetzend sind obwohl sie einen Teil des Volkes (Muslime) aufhetzen, ebenfalls gegen Juden zu hetzen (strafbar).

    Wenn man 2gleisig fährt kann mans auch gleich sein lassen, man kann nicht einem Nazi verbieten "HH" zu sagen, aber den Muslimen erlauben, gegen Juden und Ungläubige das Volk zu verhetzen.

  • #97 Aktion Shizokind 20 Okt. 2023, 08:12

    Wiedereinführung des deutschen Grußes auch richtig und wichtig, was ist das für ein Clownland wo sie einem vorschreiben wie man seine Freunde zu begrüßen hat...

  • #98 realheinzhaubitze 22 Okt. 2023, 19:33

    A weng Volksverhetzung ist richtig und wichtig.

    (Aber nur im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Satiresendung bei ZDFneo)

  • #99 wosindalldieindianerhin 22 Okt. 2023, 19:36

    Israel Huanzon!

  • #100 Quasimodo 22 Okt. 2023, 19:42

    Zitat von: wosindalldieindianerhin

    Israel Huanzon!
    Ist das jetzt Antisemitismus @emailgo ?